Wiederaufbau

In der Folge wurde der Ruf nach einem schnellstmöglichen Wiederaufbau laut. Bund und die Solidargemeinschaft der Länder waren dankenswerter sofort bereit, im Umfang der nach erster Schätzung entstandenen Schäden in Höhe von 15 Mrd. € Hilfe zu leisten. Damit sind die Grundlagen für den Wiederaufbau gelegt.

Mit Blick auf den Landkreis Ahrweiler ist anzumerken, dass das Land im Vorgriff auf den Wiederaufbau den Kommunen Soforthilfen bereitgestellt hat, um Räumarbeiten sowie erste provisorischen Instandsetzungen zu finanzieren. Die bislang ausgezahlten Mittel sind allerdings bereits aufgebraucht. Da aber noch weitere Kosten anfallen, müssen die flutgeschädigten Kommunen diese aktuell selbst tragen. Es ist daher notwendig, dass das Land dafür weitere Gelder zur Verfügung stellt oder die Möglichkeit schafft, diese Kosten über die erwähnten Mittel für den Wiederaufbau abzurechnen.

Die Menschen, insbesondere im Ahrtal, wollen einen möglichst raschen Wiederaufbau, der aber auch die Lehren aus der Flutkatastrophe berücksichtigt. Dies bedingt auf kommunaler Ebene den Einsatz von erheblich mehr Personal. Der Landkreistag fordert daher die Einrichtung eines „Pools“ auf Landesebene, der für die Tätigkeit in den betroffenen Gebieten bereites Personal vorhält, das von den betroffenen Kommunalverwaltungen abgerufen werden kann. Ob allein die vom Bund versprochene Unterstützung ausreicht, erscheint derzeit ungewiss. Darüber hinaus ist möglichst schnell Rechtssicherheit zu erzielen, an welchen Stellen der Wiederaufbau möglich und sinnvoll ist. Ggf. sind Ersatzflächen auszuweisen, die einen Neu- bzw. Ersatzbau zwar im gleichen Ort, aber an anderer Stelle erlauben. Abschließend möchte der Landkreistag den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den von der Flutkatastrophe betroffenen Kreisverwaltungen, insbesondere der Kreisverwaltung Ahrweiler, für ihren Einsatz bei der Bewältigung der Flutkatastrophe danken. Stolz mache ihn zudem, so der Vorsitzende des Landkreistages Rheinland-Pfalz, Landrat Günther Schartz, dass alle Kreisverwaltungen im Land sofort unbürokratische Hilfe zugesagt und ohne Nachfrage Verwaltungsaufgaben mit übernommen haben.