ländlicher raum

Gleichwertige Lebensverhältnisse - Qualitätsmerkmal und Herausforderung

Für gleichwertige Lebensbedingungen zu sorgen ist die zentrale Aufgabe der 24 Landkreise in Rheinland-Pfalz. Der Landkreistag als kommunaler Spitzenverband will die Ergebnisse der Kommissionsarbeit schnellstmöglich in seine Arbeit einfließen lassen und fordert seit langem eine ähnliche Kommission für Rheinland-Pfalz, um dort mit der Landesregierung gemeinsam die ländliche Entwicklung zu gestalten. „Die Herausforderungen sind immens. Das hat das Gespräch mit Bundesministerin Klöckner, dem zuständigen Abteilungsleiter Dr. Heider und Vertretern des Deutschen Landkreistages ergeben“, so Günther Schartz, Vorsitzender des Landkreistages Rheinland-Pfalz. Ziel des Gespräches war es nach Aussage von Schartz, konkrete Umsetzungsschritte zu definieren. Bundesministerin Klöckner stellte die umfassenden Förderprogramme des Bundes vor, die schon jetzt für Maßnahmen der ländlichen und regionalen Entwicklung bestehen. So würden mit dem „Bundesprogramm Ländliche Entwicklung“ (BULE) aktuell Projekte der sozialen Dorfentwicklung, von LandKULTUR und Land.Digital gefördert. In den kommenden Jahren würden innovative Projekte in den Bereichen Ehrenamt, Digitalisierung und Mobilität Förderschwerpunkte sein. Daneben gebe es den Sonderrahmenplan „Förderung der ländlichen Entwicklung“ der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“, der allein für Rheinland-Pfalz fast 8 Mio.€ in 2019 vorsehe. Im Gespräch wurde deutlich, dass die Umsetzung der Programme effektiver gestaltet werden müsse. Es müssten Förderlotsen geschaffen werden, denn es gebe neben den skizzierten Programmen eine Vielzahl von Programmen und Projekten, die koordiniert und zur Umsetzung gebracht werden müssten. „Kleine Kommunen sind oft nicht in der Lage dieses Thema allein zu bearbeiten. Da braucht es Unterstützung auf Verbandsgemeinde-, Kreis- und Landesebene“, so die Gesprächsteilnehmer.

Zur Arbeit der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ wurde deutlich, dass deren Handlungsempfehlungen auf Ebene der Länder und der Kommunen zahlreiche Umsetzungsschritte nach sich ziehen könnten. Günther Schartz fordert die Einrichtung einer Kommission auf Landesebene gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden. „Wenn jetzt die Ziele für ländliche Räume neu definiert werden, dann müssen alle an den Tisch“, so die Forderung des Landkreistages. Der Landkreistag hat bereits mit einer Veranstaltungsreihe begonnen, die den Kommunen konkrete Schritte als Empfehlung an die Hand geben soll. Nach der sehr gut besuchten Veranstaltung zu den zentralen Herausforderungen ländlicher Entwicklung im April in Ochtendung geht es am 16. August in Altenkirchen mit dem Schwerpunkt „Rolle der Genossenschaften im ländlichen Raum“ weiter. Dort sollen konkrete Instrumentarien zur Stärkung der ländlichen Räume unter Einbezug der Bürgerinnen und Bürger aufgezeigt werden. Weitere Veranstaltungen zur Rolle der Sparkassen, Banken und Stiftungen in der Entwicklungsarbeit folgen, ebenso zu verschiedenen fachlichen Schwerpunkten.