August

Mit Zustimmung, aber auch Unverständnis reagiert der Landkreistag auf den Kommunalbericht 2019 des Rechnungshofes. „Der Bericht zeigt eindeutig das Krankheitsbild der finanziellen Schieflage rheinland-pfälzischer Kommunen auf, liefert aber leider keine Medizin zur Heilung“, fasst Günther Schartz, …

„Die Schere zwischen Kommunen mit guter und schlechter Finanzlage geht immer weiter auseinander. Wir erwarten vom Land, hier tätig zu werden und ein wirksames Entschuldungsprogramm aufzulegen und die kommunale Finanzausstattung auf solide Beine zu stellen“, fordern Michael Mätzig, Geschäftsführender …

Wer sich verpflichtet, in einer unterversorgten Region von Rheinland-Pfalz Allgemeinärztin oder Allgemeinarzt zu werden, soll künftig bessere Chancen auf einen Medizinstudienplatz haben. Das sieht ein Gesetzentwurf der Landesregierung vor, der letzte Woche in den Landtag eingebracht wurde. Der …

Zum „Teilhabeatlas Deutschland“, den das Berlin-Institut gestern veröffentlicht hat, äußert sich der Vorsitzende des Landkreistages, Landrat Günther Schartz: „Gleichwertige Lebensverhältnisse müssen weiter das Ziel der Politik bleiben. Rheinland-Pfalz ist in einigen Regionen weit von diesem Anspruch …

Zustimmend reagiert der Vorsitzende des Landkreistages Rheinland-Pfalz, Landrat Günther Schartz, auf ein gemeinsames Schreiben von Innen- und Finanzministerium an die kommunalen Spitzenverbände, mit dem der Gestaltungsspielraum der Landkreise im Bereich des Wohnungsbaus erweitert wird. Bislang war …

„Genossenschaften sind ein kraftvolles Segel, um die ländlichen Räume nach vorne zu bringen. Aber sie bedürfen der Unterstützung durch den Staat, sowohl finanziell als auch bei der Bewältigung administrativer Aufgaben.“ Dieses Fazit zieht der Vorsitzende des Landkreistages, Landrat Günther Schartz, …

Zu Beginn der parlamentarischen Beratungen zum geplanten KiTa-Zukunftsgesetz machen die kommunalen Spitzenverbände noch einmal deutlich, dass wesentliche Schwerpunkte, die zuletzt auch im Bildungsausschuss thematisiert wurden, mit dem Gesetz nicht ausreichend geregelt werden.

Am Freitag, den 16.08.2019, setzt der rheinland-pfälzische Landkreistag seine Veranstaltungsreihe zum Thema „Gleichwertige Lebensverhältnisse in Rheinland-Pfalz“ mit einer Tagung zur Rolle von Genossenschaften im ländlichen Raum fort.

IW-Studie macht dringenden Handlungsbedarf deutlich
Die IW-Studie „Die Zukunft der Regionen in Deutschland“ mache noch einmal deutlich, dass in Rheinland-Pfalz immenser Handlungsdruck bestehe, zu gleichwertigen Lebensverhältnissen zu kommen, so der Vorsitzende des Landkreistages Rheinland-Pfalz, …

Die Bundeslandwirtschaftsministerin und die Landwirtschaftsminister der Länder haben beschlossen, dass für finanzschwache Kommunen ab sofort die Fördersätze bei der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und Küstenschutz“ um bis zu 20 Prozentpunkte angehoben werden können. Damit wird …