November

Am 16.12.2020 verkündet der Verfassungsgerichtshof sein Urteil in Sachen Kommunaler Finanzausgleich Rheinland-Pfalz. Warum der Weg zum höchsten rheinland-pfälzischen Gericht gesucht wurde, zeigt der Kommunalbericht 2020 des Rechnungshofes auf.

Die Vorsitzenden des Landkreistages, Landrat Günther Schartz, und des Landeselternbeirates, Reiner Schladweiler, haben sich in Trier zur Situation der Schulen in Zeiten der Pandemie ausgetauscht. Die Fragestellungen reichten dabei von der Schülerbeförderung über den Umgang mit der Aerosolbelastung …

Die rheinland-pfälzischen Landrätinnen und Landräte haben sich in einer Sondersitzung am vergangenen Mittwoch mit dem rheinland-pfälzischen Umweltministerium sowie Experten aus der Wasserstoffwirtschaft und aus den Kommunen über den Einsatz von Wasserstofftechnologie in den Landkreisen beraten. Für …

Die Bundesregierung hat im Juni dieses Jahres die Nationale Wasserstoffstrategie beschlossen. Wasserstoff ist ein Schlüsselrohstoff für eine erfolgreiche Energiewende und wird damit einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele leisten. Die Menschen in den rheinland-pfälzischen Kommunen, im …

Am heutigen Tag wurden drei Vorlagebeschlüsse des Verwaltungsgerichts Neustadt a. d W. in Sachen Kommunaler Finanzausgleich (KFA) vor dem Verfassungsgerichtshof verhandelt. Anlass der Vorlagebeschlüsse waren Klagen des Landkreises Kaiserslautern und der Stadt Pirmasens gegen Zuweisungsbescheide aus …

Die Mitgliederversammlung des Landkreistages Rheinland-Pfalz konnte in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie nicht in der gewohnten Form stattfinden. Erstmals wurde daher eine Hauptversammlung des kommunalen Spitzenverbandes digital abgehalten.