Landkreistag fordert stärkere Unterstützung bei Digitalisierung

Schartz führt sodann weiter aus, dass er die Notwendigkeit der Koordination zur Ressourcenschonung und zur Vermeidung von unnötigem Aufwand sehe. Allein unter dem zeitlichen Aspekt sieht Schartz allerdings Probleme, dass noch rechtzeitig entsprechend den gesetzlichen Vorgaben das OZG umgesetzt werden könne. Insbesondere bei der Umsetzung staatlicher Aufgaben sei es nachvollziehbar, dass hier bundesweit Grundlagen erarbeitet würden, die dann für alle nutzbar seien. Bekanntlich habe in Rheinland-Pfalz der Landkreis Cochem-Zell aber das Servicekonto und das Ebenen übergreifende Portal bereits eingeführt und dabei sei beispielsweise ein „Quotenbringer“ der online zu beantragende Jagdschein gewesen. „Diese Vorarbeit in Cochem-Zell findet in dem Bundesprojekt natürlich keinen Widerhall“, so Schartz weiter. Dies macht zugleich deutlich, dass alle Bestrebungen nach Koordinierung und Ressourceneinsparung eines nicht außer Acht lassen dürfen: Die Innovation und den Einfallsreichtum der Verwaltungen vor Ort. Schartz leitet daraus die Forderung nach einer größeren Flexibilität auf Landesebene ab und darüber ein eigenes Budget für kommunale Initiativen zur Schaffung von Problemlösungen der Digitalisierung vor Ort, die weit über die Umsetzung des OZG hinaus gehen. Aus Sicht des Landkreistages, so Schartz weiter, werden hier in Pilotversuchen auf Ebene der Städte und Dörfer wichtige Impulse gesetzt. Schartz verknüpft dies aber mit den Überlegungen zur Stärkung des ländlichen Raums und argumentiert, dass gerade auf der örtlichen Ebene nicht halt gemacht werden dürfe. Hier muss die Region in den Blick genommen werden und hier muss die Landesregierung auch Mittel zur Verfügung stellen, die die Regionen stärken und in der Digitalisierung der Daseinsvorsorge sowie der öffentlichen Dienstleistungen voranbringen, so Schartz weiter. Das kleine und autarke gallische Dorf ist nur bei „Asterix und Obelix“ wirklich lustig. „Was wir jenseits aller demokratietheoretischer Diskussion wirklich brauchen, ist die Stärkung des ländlichen Raums. Ich fordere die Landesregierung daher nochmals auf, den Gesamtansatz „ländlicher Raum“ aufzugreifen und auch bei der Digitalisierung ins Zentrum der Bemühungen zu rücken“, so der Vorsitzende des Landkreistag abschließend.