04.03.2021 Finanzierungssaldo 2020 der Kommunen04.03.2021Am heutigen Tag hat das Statistische Landesamt das Ergebnis des Finanzierungssaldos 2020 der kommunalen Gebietskörperschaften veröffentlicht. Demnach haben die Kreise, Städte und Gemeinden des Landes 203,3 Mio. € Überschuss erwirtschaftet. Daran haben die Landkreise einen Anteil in Höhe von 150,3 …Mehr
03.03.2021 Kommunale Impfzentren sind erfolgreich: Impfkoordinatoren brauchen Sicherheit!03.03.2021Landkreistag und Städtetag fordern eine Rückkehr zur Sachlichkeit bei der Frage der Verimpfung von Restdosen von Impfstoffen. Die aktuelle Diskussion nehmen Landkreistag Rheinland-Pfalz und Städtetag Rheinland-Pfalz zum Anlass, an eine sachliche Diskussion zu appellieren.Mehr
02.03.2021 Kommunalfinanzen: Land spielt Stadt und ländlichen Raum gegeneinander aus02.03.2021Am 16.12.2020 hat das Landesverfassungsgericht den Kommunalen Finanzausgleich (KFA) einmal mehr für verfassungswidrig erklärt. Damit handelt das Land im Bereich der kommunalen Finanzausstattung seit dem Jahr 2007 (!) nicht mehr auf dem Boden der eigenen Verfassung. Dem Land wurde aufgetragen, den …Mehr
23.02.2021 Als die Bilder laufen lernten: Landkreistag nutzt Videokonferenzsystem für Beratungen und Meinungsbildung23.02.2021„So intensiv wie aktuell in der Corona-Pandemie haben wir als Landrätinnen und Landräte in der Vergangenheit noch nie beraten“, ist sich der Vorsitzende des Landkreistages, Günther Schartz, sicher.Mehr
15.02.2021 WLAN in den Schulen wird mit DigitalPakt-Mitteln realisiert15.02.2021Die Aussage der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Dreyer, dass „viele Kommunen den WLAN-Ausbau in den Schulen nicht geschafft hätten“, kann so nicht stehen bleiben. Gegenüber dem Trierischen Volksfreund hatte die SPD-Spitzenkandidatin diese Aussage gemacht - angeblich „vorwurfsfrei“. „Aber …Mehr
12.02.2021 Nach Impfstart in Rheinland-Pfalz: Kommunale Impfzentren sind ein Erfolgsmodell – Startprobleme sind erkannt und weitgehend behoben – Impfprozess wird durch die Modellierung der Impfstoffmengen im zweiten Quartal gestärkt12.02.2021Nach den zu erwartenden Anfangsschwierigkeiten in der größten Impfkampagne in Rheinland-Pfalz sehen sich Land, kreisfreie Städte und Landkreise gut aufgestellt für den weiteren Verlauf der Impfungen. Ab Anfang März wird die Modellierung der Impfstoffmengen durch den Bund den Impfprozess deutlich …Mehr
05.02.2021 Landkreistag Rheinland-Pfalz unterstützt Landesmusikrat05.02.2021Zu Beginn des Jahres hat der Landesmusikrat mit drei Pressemitteilungen auf die Situation der musikalischen Bildung in Rheinland-Pfalz hingewiesen. Im Zentrum der Pressemitteilungen stand dabei, dass die Rahmenbedingungen, um Musizieren auch in Zeiten der Pandemie wieder zu ermöglichen, definiert …Mehr
22.01.2021 1-G-Netz der Landkreise in Betrieb22.01.2021„Wir freuen uns, dass wir mit den Landkreisen in Rheinland-Pfalz lange vor Corona den Weg zum Ausbau eines 1-Gigabit-Glasfasernetzes gegangen sind und heute offiziell den Echtbetrieb starten können“, führte Landrat Günther Schartz, Vorsitzender des Landkreistages Rheinland-Pfalz und Landrat von …Mehr
