19.12.2018 Landkreistag unterstützt Forderung nach einer vertieften Untersuchung der Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit19.12.2018„Wir haben uns heute in der Allgemeinen Landrätekonferenz erstmals vertieft mit den Gutachten zur Kommunal- und Verwaltungsreform auseinandergesetzt“, so Landrat Schartz, Vorsitzender des Landkreistages. Dabei sei man von den zusammenfassenden Bemerkungen der Gutachter ausgegangen. „Für eine …Mehr
10.12.2018Kultur Kulturförderung - Schulterschluss von Kommunen und Verbänden; Baustein für gleichwertige Lebensbedingungen von Land und Stadt10.12.2018Bei einem Treffen des Netzwerks der Kulturverbände Rheinland-Pfalz und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände am 21.11.2018 wurde eine enge Kooperation vereinbart. Es soll jährliche Treffen und gemeinsame Veranstaltungen geben und man wird sich gemeinsam mit Eckpunkten eines Kulturgesetzes …Mehr
03.12.2018 Landkreistag: Gutachten müssen sofort auf den Tisch - Schluss mit Spekulationen03.12.2018„Wir erfahren scheibchenweise und aus der Presse, welche Vorschläge die Gutachter der Landesregierung zur zweiten Stufe der Kommunal- und Verwaltungsreform vorgelegt haben", äußert sich der Vorsitzende des Landkreistages und Landrat des Landkreises Trier-Saarburg, Günther Schartz, in einer ersten …Mehr
10.07.2019Finanzen Landrat Günther Schartz zu den Schlussfolgerungen des Bundes aus der Arbeit der Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse: „Das Land muss endlich handeln!“10.07.2019Zu den heute vorgestellten Schlussfolgerungen des Bundes aus der Arbeit der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ des Bundes äußert sich Landrat Günther Schartz, Vor-sitzender des Landkreistages Rheinland-Pfalz, wie folgt:Mehr
28.03.2019Soziales Kein Konsens beim Kita-Gesetz28.03.2019„Entgegen anderslautenden Verlautbarungen sieht der Landkreistag Rheinland-Pfalz nach der gestrigen Vorstandssitzung keinen Konsens beim Kindertagesstättengesetz. Die streitig gebliebenen Maßnahmen des Gesetzentwurfs des Bildungsministeriums überwiegen um ein Vielfaches die konsensual verhandelten …Mehr
20.03.2019Flüchtlinge Bund darf Kommunen bei Flüchtlingskosten nicht im Regen stehen lassen20.03.2019Der Deutsche Landkreistag hat den Bund anlässlich der aktuellen Haushaltsberatungen aufgefordert, seine finanzielle Beteiligung an den flüchtlingsbedingten Kosten von Ländern und Kommunen auch über 2019 hinaus fortzusetzen. Präsident Landrat Reinhard Sager sagte: „Der Bund darf uns nicht im Regen …Mehr
28.03.2019Finanzen Kommunale Spitzenverbände fordern: Griff in die Kasse der Kommunen beenden! - Land vor Gerichtsprozessen28.03.2019Anlässlich der anstehenden Gerichtsverhandlungen in den Klageverfahren verschiedener Landkreise, Städte, Verbandsgemeinden und Ortsgemeinden gegen die Landesregierung aufgrund ihrer Schlüsselzuweisungsbescheide weisen die kommunalen Spitzenverbände darauf hin, dass durch Eingriffe des Landes in den …Mehr
12.03.2019Finanzen Finanzierungsüberschuss der rheinland-pfälzischen Kreise nur die halbe Wahrheit12.03.2019Das Statistische Landesamt hat heute die Vierteljahresstatistik der Kommunalfinanzen für das 1. bis 4. Quartal 2018 veröffentlicht. Nach dem erfreulichen Haushaltsüberschuss des Landes in Höhe von 868 Mio. € weisen auch die rheinland-pfälzischen Kreise, Städte und Gemeinden ein positives …Mehr
