16.12.2020 Landesärztekammer: Gemeinsam gut aufgestellt für die kommenden Impfaktionen16.12.2020Die Vorbereitungen für die landesweiten Impfzentren und für die mobilen Impfteams sind getroffen. „Alle Beteiligten haben hierfür gemeinsam an einem Strang gezogen, um die Voraussetzungen zu schaffen, damit der Startschuss für die große Impfaktion gut und rasch gelingen kann“, erklärt …Mehr
16.12.2020 Kommunaler Finanzausgleich seit 2007 verfassungswidrig - Kommunen fordern höhere Finanzausstattung und Beseitigung der eingetretenen Folgen16.12.2020Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz (VGH) hat am heutigen Tag entschieden, dass die Neufassung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) zum 01.01.2014 verfassungswidrig war. Die kommunale Finanzausstattung, so der VGH, orientiere sich nicht am konkreten Bedarf der Kommunen.Mehr
30.11.2020 Kommunalbericht 2020 des Rechnungshofes bestätigt Unterfinanzierung der Kommunen in Rheinland-Pfalz30.11.2020Am 16.12.2020 verkündet der Verfassungsgerichtshof sein Urteil in Sachen Kommunaler Finanzausgleich Rheinland-Pfalz. Warum der Weg zum höchsten rheinland-pfälzischen Gericht gesucht wurde, zeigt der Kommunalbericht 2020 des Rechnungshofes auf.Mehr
27.11.2020 Herausforderung - Schule in der Corona-Krise; Vorsitzende von Landeselternbeirat und Landkreistag erörtern gemeinsam die zentralen Themen27.11.2020Die Vorsitzenden des Landkreistages, Landrat Günther Schartz, und des Landeselternbeirates, Reiner Schladweiler, haben sich in Trier zur Situation der Schulen in Zeiten der Pandemie ausgetauscht. Die Fragestellungen reichten dabei von der Schülerbeförderung über den Umgang mit der Aerosolbelastung …Mehr
26.11.2020 Wasserstoff - Energieträger und -speicher der Zukunft! Sondersitzung der rheinland-pfälzischen Landrätinnen und Landräte26.11.2020Die rheinland-pfälzischen Landrätinnen und Landräte haben sich in einer Sondersitzung am vergangenen Mittwoch mit dem rheinland-pfälzischen Umweltministerium sowie Experten aus der Wasserstoffwirtschaft und aus den Kommunen über den Einsatz von Wasserstofftechnologie in den Landkreisen beraten. Für …Mehr
19.11.2020 Terminhinweis: Online-Landrätekonferenz des Landkreistages Rheinland-Pfalz zum Thema Wasserstoff - nachhaltige Erzeugung und Nutzung sowie Chancen regionaler Wertschöpfung“19.11.2020Die Bundesregierung hat im Juni dieses Jahres die Nationale Wasserstoffstrategie beschlossen. Wasserstoff ist ein Schlüsselrohstoff für eine erfolgreiche Energiewende und wird damit einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele leisten. Die Menschen in den rheinland-pfälzischen Kommunen, im …Mehr
11.11.2020 Verfassungsgerichtshof - Kommunen streiten für verbesserten Finanzausgleich; Nachlese der mündlichen Verhandlung am heutigen Tag11.11.2020Am heutigen Tag wurden drei Vorlagebeschlüsse des Verwaltungsgerichts Neustadt a. d W. in Sachen Kommunaler Finanzausgleich (KFA) vor dem Verfassungsgerichtshof verhandelt. Anlass der Vorlagebeschlüsse waren Klagen des Landkreises Kaiserslautern und der Stadt Pirmasens gegen Zuweisungsbescheide aus …Mehr
06.11.2020 06.11.2020: Mitgliederversammlung des Landkreistages Rheinland-Pfalz - in Corona-Zeiten digital06.11.2020Die Mitgliederversammlung des Landkreistages Rheinland-Pfalz konnte in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie nicht in der gewohnten Form stattfinden. Erstmals wurde daher eine Hauptversammlung des kommunalen Spitzenverbandes digital abgehalten.Mehr
