07.07.2020 Jugendherbergen in Rheinland-Pfalz erleiden erhebliche Nachteile durch die Corona-Krise - Landrätekonferenz tagt in Trierer Jugendherberge07.07.2020Seit Ausbruch der Pandemie verzeichnen die Jugendherbergen in Rheinland-Pfalz und im Saarland einen Rückgang von über 500.000 Übernachtungen. Das macht einen Verlust von 26 Mio. € für die Jugendherbergen. Um sich über die Situation der Jugendherbergen im Land zu informieren, trat die Allgemeine …Mehr
26.06.2020 Arbeitsgruppe „Klimaschutz und Klimaanpassung“ des Landkreistages Rheinland-Pfalz: Landkreise und Energieagentur gemeinsam für den Klimaschutz26.06.2020„Die Landkreise sind beim Klimaschutz sehr stark unterwegs“, lobten Daniela Franke, Geschäftsführende Direktorin des Landkreistages, und Michael Hauer, Geschäftsführer der Energieagentur Rheinland-Pfalz das Engagement der Kreise und Kommunen in Sachen Klimawandel und Klimaanpassung. „Das belegen …Mehr
28.05.2020 Nachlese zur Kommunal- und Verwaltungsreform28.05.2020In der vergangenen Woche wurde die „gemeinsame Sprachregelung“ der kommunalen Spitzenverbände, der Landesregierung und der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zum „weiteren Vorgehen bei der Kommunal- und Verwaltungsreform auf Grundlage der Ergebnisse der ergänzenden Gutachten zur …Mehr
04.06.2020 Bund legt Programm zur Stärkung der Kommunen auf - Land nun bei Altschulden im Wort04.06.2020Der Landkreistag Rheinland-Pfalz begrüßt die Einigung der Koalitionspartner im Bund und die Anstrengungen des Bundes zur Stärkung der Kommunen in der Corona-Krise sowie auf dem Weg aus der Krise.Mehr
27.05.2020 Schwimmbadöffnungen möglich machen – Hygienevorgaben vereinfachen27.05.2020„Wir haben Vertrauen in die Träger der kommunalen Schwimmbäder, dass die nun kommunizierten Hygienevorschriften für die Öffnung der Schwimmbäder in Rheinland-Pfalz von den Kommunen umgesetzt werden können“ so der Vorsitzende des rheinland-pfälzischen Landkreistages, Günther Schartz.Mehr
15.05.2020 Kommunaler Schutzschirm wird als wichtiger Schritt begrüßt - Land und Bund bleiben gefordert15.05.2020Das Ministerium der Finanzen hat am gestrigen Tag in einer Pressemitteilung angekündigt, einen kommunalen Schutzschirm im Umfang von 700 Mio. € aufspannen zu wollen. Die Einrichtung eines kommunalen Schutzschirms wird aufgrund der massiven Wirtschaftskrise und den damit einhergehenden …Mehr
14.05.2020 Schartz/Ebling/Söhngen: Wir brauchen einen Schutzschirm für Kommunalfinanzen! - Resolution der kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz im Vorgriff auf die Mai-Steuerschätzung14.05.2020Die kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz (Landkreistag, Städtetag, Gemeinde- und Städtebund) fordern vom Land angesichts der Corona-Pandemie die Einrichtung eines Schutzschirms. Schon jetzt zeigen sich die fatalen Folgen der Pandemie: Massiven Einbrüchen bei den Steuereinnahmen stehen hohe …Mehr
06.05.2020 Nahverkehrsgesetz stoppen - Alle Kräfte zunächst in Bewältigung der Corona-Krise setzen06.05.2020Der Ministerrat hat gestern den Entwurf eines neuen Nahverkehrsgesetzes beschlossen und dabei die Forderung des Landkreistages außer Acht gelassen, Gesetzesvorhaben mit kommunalem Bezug im Licht der Corona-Krise einstweilen auszusetzen. Dies gilt auch und gerade für Neuregelungen für den durch die …Mehr
