26.06.2020 Arbeitsgruppe „Klimaschutz und Klimaanpassung“ des Landkreistages Rheinland-Pfalz: Landkreise und Energieagentur gemeinsam für den Klimaschutz26.06.2020„Die Landkreise sind beim Klimaschutz sehr stark unterwegs“, lobten Daniela Franke, Geschäftsführende Direktorin des Landkreistages, und Michael Hauer, Geschäftsführer der Energieagentur Rheinland-Pfalz das Engagement der Kreise und Kommunen in Sachen Klimawandel und Klimaanpassung. „Das belegen …Mehr
28.05.2020 Nachlese zur Kommunal- und Verwaltungsreform28.05.2020In der vergangenen Woche wurde die „gemeinsame Sprachregelung“ der kommunalen Spitzenverbände, der Landesregierung und der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zum „weiteren Vorgehen bei der Kommunal- und Verwaltungsreform auf Grundlage der Ergebnisse der ergänzenden Gutachten zur …Mehr
04.06.2020 Bund legt Programm zur Stärkung der Kommunen auf - Land nun bei Altschulden im Wort04.06.2020Der Landkreistag Rheinland-Pfalz begrüßt die Einigung der Koalitionspartner im Bund und die Anstrengungen des Bundes zur Stärkung der Kommunen in der Corona-Krise sowie auf dem Weg aus der Krise.Mehr
27.05.2020 Schwimmbadöffnungen möglich machen – Hygienevorgaben vereinfachen27.05.2020„Wir haben Vertrauen in die Träger der kommunalen Schwimmbäder, dass die nun kommunizierten Hygienevorschriften für die Öffnung der Schwimmbäder in Rheinland-Pfalz von den Kommunen umgesetzt werden können“ so der Vorsitzende des rheinland-pfälzischen Landkreistages, Günther Schartz.Mehr
15.05.2020 Kommunaler Schutzschirm wird als wichtiger Schritt begrüßt - Land und Bund bleiben gefordert15.05.2020Das Ministerium der Finanzen hat am gestrigen Tag in einer Pressemitteilung angekündigt, einen kommunalen Schutzschirm im Umfang von 700 Mio. € aufspannen zu wollen. Die Einrichtung eines kommunalen Schutzschirms wird aufgrund der massiven Wirtschaftskrise und den damit einhergehenden …Mehr
14.05.2020 Schartz/Ebling/Söhngen: Wir brauchen einen Schutzschirm für Kommunalfinanzen! - Resolution der kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz im Vorgriff auf die Mai-Steuerschätzung14.05.2020Die kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz (Landkreistag, Städtetag, Gemeinde- und Städtebund) fordern vom Land angesichts der Corona-Pandemie die Einrichtung eines Schutzschirms. Schon jetzt zeigen sich die fatalen Folgen der Pandemie: Massiven Einbrüchen bei den Steuereinnahmen stehen hohe …Mehr
06.05.2020 Nahverkehrsgesetz stoppen - Alle Kräfte zunächst in Bewältigung der Corona-Krise setzen06.05.2020Der Ministerrat hat gestern den Entwurf eines neuen Nahverkehrsgesetzes beschlossen und dabei die Forderung des Landkreistages außer Acht gelassen, Gesetzesvorhaben mit kommunalem Bezug im Licht der Corona-Krise einstweilen auszusetzen. Dies gilt auch und gerade für Neuregelungen für den durch die …Mehr
05.05.2020 Hotels und Gastronomie klare Perspektiven geben!05.05.2020Der Landkreistag setzt sich für eine Öffnung von Hotels und Gaststätten ab Mitte Mai ein. Natürlich müssen die Betriebe die Abstands- und Hygieneregeln einhalten. „Dazu sehen wir das Gastgewerbe zusammen mit dem DEHOGA, den Industrie- und Handelskammern und den örtlichen Gesundheits- und …Mehr
