23.08.2019 Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse muss Ziel bleiben!23.08.2019Zum „Teilhabeatlas Deutschland“, den das Berlin-Institut gestern veröffentlicht hat, äußert sich der Vorsitzende des Landkreistages, Landrat Günther Schartz: „Gleichwertige Lebensverhältnisse müssen weiter das Ziel der Politik bleiben. Rheinland-Pfalz ist in einigen Regionen weit von diesem Anspruch …Mehr
23.08.2019 Landkreistag begrüßt erweiterten Gestaltungsspielraum für die Kreise im Bereich des Wohnungsbaus23.08.2019Zustimmend reagiert der Vorsitzende des Landkreistages Rheinland-Pfalz, Landrat Günther Schartz, auf ein gemeinsames Schreiben von Innen- und Finanzministerium an die kommunalen Spitzenverbände, mit dem der Gestaltungsspielraum der Landkreise im Bereich des Wohnungsbaus erweitert wird. Bislang war …Mehr
© Landkreistag/Sämmer19.08.2019 Genossenschaften - ein kraftvolles Segel für den ländlichen Raum; Veranstaltung des rheinland-pfälzischen Landkreistages am 16.08.2019 in Altenkirchen19.08.2019„Genossenschaften sind ein kraftvolles Segel, um die ländlichen Räume nach vorne zu bringen. Aber sie bedürfen der Unterstützung durch den Staat, sowohl finanziell als auch bei der Bewältigung administrativer Aufgaben.“ Dieses Fazit zieht der Vorsitzende des Landkreistages, Landrat Günther Schartz, …Mehr
21.08.2019 KiTa-Gesetz: Kostenrisiken für die Kommunen minimieren21.08.2019Zu Beginn der parlamentarischen Beratungen zum geplanten KiTa-Zukunftsgesetz machen die kommunalen Spitzenverbände noch einmal deutlich, dass wesentliche Schwerpunkte, die zuletzt auch im Bildungsausschuss thematisiert wurden, mit dem Gesetz nicht ausreichend geregelt werden.Mehr
07.02.2018 Kommunale Spitzenverbände wehren sich gegen Finanzpolitik des Landes - Haushaltskonsolidierung des Landes auf Kosten der Kommunen07.02.2018Die Kommunalen Spitzenverbände (KSV) wehren sich massiv gegen Pläne der Landesregierung, vorgesehene Änderungen im kommunalen Finanzausgleich (KFA) allein durch Umschichtungen innerhalb des komplizierten und zunehmend intransparenten Verteilungssystems zu bewerkstelligen.Mehr
05.01.2018 Kommunen endlich ernst nehmen!05.01.2018Günther Schartz, Vorsitzender des Landkreistages Rheinland-Pfalz, fordert Ministerpräsidentin Dreyer auf, die Kommunen endlich ernst zu nehmen. Gespräche alleine reichten nicht, es müssen wirksame Taten folgen. Damit reagiert Schartz auf die Äußerung Drey-ers, den Kommunen kein weiteres Geld geben …Mehr
19.01.2018 Landesregierung will Kreise im Kommunalen Finanzausgleich zur Kasse bitten19.01.2018In der Antwort auf eine Kleine Anfrage (Landtags-Drucksache 17/4994) hat die Landesregierung Proberechnungen zu den Auswirkungen der vorgesehenen Änderungen des Kommunalen Finanzausgleichs offen gelegt. Die Gesetzesfolgenabschätzung belegt, dass die Landkreise ab 2018 gravierende Einnahmeverluste …Mehr
16.02.2018 16.02.2018: Wo ist das Guthaben der Kommunen? - Spitzenverbände fordern Auskunft von der Finanzministerin16.02.2018Im Streit um die neue finanzielle Ausgestaltung des kommunalen Finanzausgleichs forderndie kommunalen Spitzenverbände Finanzministerin Doris Ahnen auf, zu ihren Äußerungen inder Allgemeinen Zeitung vom 9. Februar für umfassende Aufklärung zu sorgen. Die Finanzministerinhatte behauptet, die den …Mehr
