30.08.2018 Faktencheck: Kommunalbericht 2018 des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz - Entwicklung der kommunalen Einnahmen30.08.2018Entsprechend dem kürzlich erschienen Kommunalbericht 2018 des Rechnungshofs schlossen die Kassen der rheinland-pfälzischen Gemeinden und Gemeindeverbände im Jahr 2017 mit einem Überschuss von 431 Mio. Euro ab. Dennoch haben rund 30 % der Kommunen in Rheinland-Pfalz mit einem negativen Ergebnis beim …Mehr
18.09.2018 Unzureichende kommunale Finanzen - Kommunale Spitzenverbände gehen auf Landtagspräsidenten und die Abgeordneten zu!18.09.2018Mit den geplanten Regelungen im Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes werden die Weichen für erhebliche finanzielle Entwicklungen in den nächsten Jahren für die rheinland-pfälzischen Kommunen gestellt.Mehr
13.09.2018 Upgrade für den ländlichen Raum13.09.2018„Wir investieren mit voller Kraft ins schnelle Internet für den ländlichen Raum“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Rande der 2. Sitzung des Netzbündnisses für Rheinland-Pfalz.Mehr
07.09.2018 Faktencheck: Pressemitteilung des Innenministeriums „Rechnungshof bestätigt positive Entwicklung der Finanzen“07.09.2018Das Innenministerium führt in der Pressemitteilung vom 28.08.2018 aus:„Der Kommunalbericht des Landesrechnungshofes bestätigt die positive Entwicklung der kommunalen Finanzen in Rheinland-Pfalz. Im Jahr 2017 erreichte der Überschuss in den Kassen der Kommunen mit rund 431 Millionen Euro einen …Mehr
05.09.2018 Faktencheck: Kommunaler Stabilisierungsfonds - Kommunales Sparbuch!05.09.2018- In Ergänzung zur gestrigen Pressemitteilung der kommunalen Spitzenverbände -Nach Auffassung der kommunalen Spitzenverbände ist der Stabilisierungsfonds auf der gesetzlichen Grundlage zum 01.01.2007 errichtet worden! Dazu der Wissenschaftliche Dienst des Landtags Rheinland-Pfalz in seinem …Mehr
04.09.2018 Wissenschaftlicher Dienst des Landtags: Land löst kommunales Sparbuch auf!04.09.2018Das soeben veröffentlichte Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtags (WD) bestätigt die schlimmsten Befürchtungen der kommunalen Spitzenverbände.Mehr
02.08.2019Ländlicher Raum Landkreistag begrüßt erhöhte Fördersätze des Bundes für Dörfer und ländliche Räume02.08.2019Die Bundeslandwirtschaftsministerin und die Landwirtschaftsminister der Länder haben beschlossen, dass für finanzschwache Kommunen ab sofort die Fördersätze bei der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und Küstenschutz“ um bis zu 20 Prozentpunkte angehoben werden können. Damit wird …Mehr
25.07.2019Kommunal- und Verwaltungsreform Städtetag und Landkreistag zur Kommunal- und Verwaltungsreform: „Inhalte der Gutachten abwarten - Schnellschüsse vermeiden“25.07.2019Angesichts der jüngsten Äußerungen von Innenminister Lewentz zur rheinland-pfälzischen Kommunal- und Verwaltungsreform reagieren der Städtetag und der Landkreistag mit Unverständnis.Mehr
