17.10.2024 Ungeplantes Sterben der rheinland-pfälzischen Krankenhäuser im ländlichen Raum muss verhindert werden - der Schutz der Patientinnen und Patienten hat im Vordergrund zu stehen17.10.2024Der Landkreistag Rheinland-Pfalz fordert Bund und Land auf, die Finanznot der Krankenhäuser zu beheben. Es drohe sonst spätestens mittelfristig die Gefahr, dass insbesondere im ländlichen Raum Krankenhäuser vor der Existenzfrage stehen. Grund dafür sind deutlich erhöhte Personalkosten sowie der …Mehr
08.10.2024 Kommunale Spitzenverbände zum Landeshaushalt 2025/202608.10.2024• Finanzlage der Kommunen bleibt weiterhin stark angespannt • Ungedeckte Ausgaben in den Bereichen Soziales und Jugend sowie ÖPNV• Vollständige Übernahme der Flüchtlingskosten nicht gewährleistetMehr
17.09.2024 Landrat Dr. Achim Brötel zum neuen DLT-Präsidenten gewählt17.09.2024Dr. Achim Brötel, Landrat des Neckar-Odenwald-Kreises, ist am 10.09.2024 von der Mitgliederversammlung des Deutschen Landkreistages zum Nachfolger von Reinhard Sager in das Amt des Präsidenten des Deutschen Landkreistages gewählt worden. Mehr
10.07.2024 Kommunen danken Ministerpräsidentin Malu Dreyer - Nicht immer Konsens, aber faire Diskussion - Wichtige Signale von Alexander Schweitzer für die Kommunen10.07.2024Die kommunalen Spitzenverbände danken der scheidenden Ministerpräsidentin Malu Dreyer für elf Jahre vertrauensvolle Zusammenarbeit.Mehr
29.05.2024 Mehr Kultur durch weniger Bürokratie und einen flexiblen Förderrahmen29.05.2024Die Kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz appellieren in einem Positionspapier an das Land, die kommunale Kulturszene durch Einrichtung eines Kulturförderrahmens und die Modernisierung der Förderpraxis zu sichern und zu stärken.Mehr
07.05.2024 Schuldenschnitt für Kommunen, richtiger Ansatz Dramatische Finanzlage der Kommunen nicht gelöst07.05.2024„Mit der Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen (PRK-RP) hat die Landesregierung einen richtigen und wichtigen Schritt vollzogen. Damit nimmt das Land den Kommunen drei Milliarden Euro, also über die Hälfte ihrer relevanten Liquiditätsschulden ab, und entlastet sie damit zugleich vom …Mehr
22.04.2024 Gemeinsame Erklärung gegen Demokratiefeindlichkeit unterzeichnet22.04.2024In einer gemeinsamen Erklärung haben Innenminister Michael Ebling und die Kommunalen Spitzenverbände ein klares Bekenntnis zur Verteidigung der Demokratie auf kommunaler Ebene abgegeben. Unter dem Motto „Demokratie in den Kommunen schützen und stärken, Extremismus und Demokratiefeindlichkeit …Mehr
12.04.2024 Landkreise in Rheinland-Pfalz im Bundesvergleich weiter extrem hoch verschuldet - Effekt des Entschuldungsprogramms PEK-RP gefährdet12.04.2024Die Höhe der Kassenkredite der rheinland-pfälzischen Landkreise vergleichbar den Überziehungskrediten im privaten Bereich liegt nach den Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes für die Kommunale Kassenstatistik 2023 (Kernhaushalte) bei rd. 932 Mio. €. Umgerechnet in € pro Kopf bedeutet dies eine …Mehr
